Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hinweis: Mit [Platzhalter] markierte Angaben bitte vor Veröffentlichung ergänzen. Dieser Text ist eine Vorlage und ersetzt keine Rechtsberatung – bitte vor dem Livegang rechtlich prüfen lassen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Drücker Basis GmbH für die Erbringung von Dienstleistungen und die Lieferung von Waren im Bereich Druck- und Dokumentenlösungen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Drücker Basis GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Ausführung der Leistung zustande. [Platzhalter: individuelle Regelungen ergänzen.]
§ 3 Leistungsumfang
Der konkrete Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Dies umfasst insbesondere Managed Print Services, Wartung, Installation, Flottenmanagement sowie damit verbundene Dienstleistungen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Angebot genannten Preise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. [Platzhalter: Zahlungsfristen anpassen.]
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Rahmenbedingungen rechtzeitig zur Verfügung.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. [Platzhalter: Haftungsregelungen rechtlich prüfen lassen.]
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
Laufzeit und Kündigungsfristen von Wartungs- und Serviceverträgen richten sich nach der jeweiligen individuellen Vereinbarung. [Platzhalter: konkrete Fristen ergänzen.]
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.